Aus der gestrigen Sitzung des Gemeinderats kann ich kaum Neues berichten. Warum ist das so? Vielleicht hole ich dafür ein bisschen weiter aus, wenn ich schon inhaltlich nicht viel aus der Ratssitzung zu berichten habe. Falls Sie daran nicht interessiert sind, klicken Sie bitte hier, um zu den Ergebnissen der Sitzung zu springen.
Zur besseren und strukturieren Bewältigung der Aufgaben, bildet der Gemeinderat unterschiedliche Ausschüsse. Das muss man sich wie Projektgruppen oder Fachabteilungen vorstellen, auf die die Arbeit – also die zu beratenden und beschließenden Dinge – verteilt wird. Die Fachausschüsse erledigen also die Vorarbeit für den Gemeinderat. Darüber hinaus setzen wir gelegentlich Arbeitskreise ein, die wiederum die Vorarbeit für die Fachausschüsse erledigen. Das alles hat natürlich mit Belastungssteuerung und Effizienz zu tun; wenn alle sich um alles kümmern müssten, kämen wir weder vom Fleck noch zu guten Ergebnissen.
Neben den Fachausschüssen gibt es noch die beschließenden Gremien Verwaltungsausschuss und den Gemeinderat. Einiges kann der Verwaltungsausschuss alleine beschließen, anderes bereitet er nur vor für den Gemeinderat.
In den Fachausschüssen (hier der Link zur Übersicht) wird intensiv inhaltlich diskutiert, manchmal nach Kompromissen gesucht. Beschlossen wird nicht, aber eine Beschlussempfehlung wird ausgesprochen. Danach gehen die Fraktionen noch einmal jede für sich in die Meinungsfindung.
Nach abschließender Beratung in den Fachausschüssen tagt in der Regel der Verwaltungsausschuss. Und wenn da auch kein Diskussions- oder Klärungsbedarf offenbar wird, folgt die Vorlage und damit der Beschluss im Gemeinderat.
Bis zur Vorlage im Gemeinderat wurde das jeweilige Thema also wie folgt mehr oder weniger ausführlich diskutiert:
- In den Fraktionen zur Vorbereitung auf den Fachausschuss
- Im Fachausschuss
- In den Fraktionen zur Nachbereitung des Fachausschusses und Vorbereitung des Verwaltungsausschusses
- Im Verwaltungsausschuss
- In den Fraktionen zur Nachbereitung des Verwaltungsausschuss und Vorbereitung des Gemeinderates
- Im Gemeinderat
Wenn ein Thema also dem Gemeinderat vorgelegt wird, ist es wirklich ausführlich beleuchtet und besprochen worden. Und da in den Gemeinderatssitzungen die Themen aus allen Fachausschüssen zusammenkommen, um dort beschlossen zu werden, ist die Tagesordnung immer ziemlich lang.
Wir wollen mit der kostbaren Zeit der ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker möglichst wertschätzend umgehen. Wenn also nichts Neues zu den jeweiligen Punkten zu erwarten ist, fragt der Ratsvorsitzende in der Regel nur, ob noch jemand Gesprächsbedarf hat und schreitet ansonsten zur Abstimmung.
Für Sie heißt das: für Zuschauer interessante Gremien sind die Fachausschüsse. Da werden die Inhalte vorgestellt und diskutiert. Da erleben Sie die Ratsleute fachlich und menschlich! Und danach haben Sie übrigens auch noch Zeit, eben diese Ratsleute noch zu kontaktieren und Ihre Meinung wissen zu lassen, wenn Sie das Gefühl haben, das ein wichtiges Argument unberücksichtigt blieb.
Und hier nun ein kurzer Abriss der Tagesordnungspunkte und Beschlüsse:
Umbesetzung in den Ausschüssen,
Wechsel im/in der
- Verwaltungsausschuss, neuer Beigeordneter Hermann Ehlers.
- Schulausschusses, neuer Vorsitzender Jannik Wölki.
- Kreisfrauenrat, neue Vertreterin Johanne Birrek.
- Verbandsversammlung des Trinkwasserverbands, neues Mitglied Carsten Mattfeld
- Ausschuss für Kitaangelegenheiten, neue Vorsitzende Kirsten Wendt
Bestimmung der Ortsvorsteher*innen
Nach 25 Jahren hat Gerda Großklaus ihr Ehrenamt als Vorsteherin des Ortsteils Oyten-Süd niedergelegt. Bewunderns- und ehrenwert, dieses so langjährige Engagement. Der neue Ortsvorsteher heißt Uwe Junge, seine Vertreterin ist Monika Loebert.
Anpassung/Neuaufstellung diverser Richtlinien sozialer Förderung
Neu strukturiert, ein bisschen was gestrichen, Beträge angepasst
Dorffunk Oyten
Wir warten dieses Jahr noch ab, fragen bei den Nachbarkommunen deren Erfahrungen ab, vielleicht organisieren wir unterjährig noch einen Fachvortrag und kommen damit zum Ende des Jahres auf den Fachausschuss zu.
Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz
Der Name ist Programm. Mit Hilfe dieses Gesetzes können wir einige Jahresabschlüsse deutlich schlanker und damit schneller und kostengünstiger aufstellen.
Ärztliche Versorgung in Oyten
Mit dieser Richtlinie können Ärztinnen und Ärzte, die sich in Oyten niederlassen, finanziell einmalig gefördert werden. Ein mittlerweile verbreiteter Anreiz.
Sanierungsgebiet Oyten-Ortszentrum
Es ist uns gelungen, mit dem Ministerium eine Verlängerung des Zeitraums dieses Förderprogramms zu verhandeln. Dies brauchte noch die formale Zustimmung des Gemeinderats.
Bebauungsplan Lindenstraße
Schaffung von Planungsrecht, um zusätzliche Wohnangebote zu ermöglichen.
Erneuerung der Straße Thünen
Auftrag, mit den Planungen zu beginnen.
AzweiO – Austritt der Gemeinde Oyten
Im Einvernehmen haben Oyten, Achim und Ottersberg den Austritt Oytens aus der AzweiO verhandelt und vereinbart. Die Elemente des Mobilitätskonzepts griffen nicht für Oyten. Losgelöst davon stellen wir aber natürlich auch in Oyten Überlegungen z.B. zum Ausbau oder der Sanierung von Radwegen an.
Das war es mit der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Ratssitzung.
Dass 33 Ratsleute immer gleich einer Meinung sind, ist weder zu erwarten noch überhaupt wünschenswert. Respektvoller Umgang miteinander und überwiegend sachliche Argumentation hingegen schon. Das durften wir gestern wieder erleben. Und das ist auch dann keine Selbstverständlichkeit, wenn sowieso nicht viel gesagt wird, weil die Diskussionen ja bereits im Fachausschuss stattgefunden haben.
Und deshalb: Kommunalpolitik – loyft bei uns.
