Sehr sozial

Der gestrige Ausschuss für Jugend, Kultur, Sozial, Sport und Senioren stand im Wesentlichen unter dem Stern der Berichterstattung über die freiwilligen sozialen Leistungen, die wir als Gemeinde so jedes Jahr erbringen.

Bücherei

Zu Beginn der Sitzung stellte sich unsere neue Büchereileiterin, Frau Steffens, kurz vor. Sie ist eine sehr erfahrene Kraft, die nun seit gut 8 Wochen für uns und mit uns arbeitet. Wenn Frau Steffens das nächste Mal in den Ausschuss kommt, wird es inhaltlicher.

Im Haushaltsplan 2024 haben wir für die freiwillige Leistung Bücherei ca. 128.000 € zur Verfügung gestellt, wovon ca. 80% Personalaufwendungen sind.

Achimer Tafel

Die Achimer Tafel gibt jeden Mittwoch im Blocks Huus in Bassen Lebensmittel an Bedürftige aus. Der Gemeinderat unterstützt die Tafel seit vielen Jahren mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 5.000 €. Zusätzlich zu diesen 5.000 € veranstaltet unser Wochenmarkt-Team ein Mal im Jahr eine Kartoffelpuffer-Aktion, von der die Tafel profitiert. Im letzten Jahr kamen so noch einmal 1.300 € dazu.

Aus dem gestrigen Tätigkeitsbericht aus dem Jahr 2023 erfuhren wir, dass sich die Anzahl der Neukunden, wie Herr Kroehn sie nannte, durch Flüchtlinge aus der Ukraine deutlich erhöht hat. In der Bassener Ausgabestelle werden jede Woche ca. 150-200 Menschen mit Lebensmitteln versorgt; 70% davon Ukrainerinnen und Ukrainer, außerdem viele Syrer, Afghanen und Türken. Herr Kroehn ging darauf ein, dass die Tafel ja eigentlich in den Anfängen für Rentner gedacht war und die Sorge im Raum stehe, dass die Rentner verdrängt wurden – oder sich verdrängt fühlen? So etwas zu schreiben ist ein bisschen wie schlittern auf glattem Eis. In Achim sind jedenfalls separate Ausgabezeiten für diese Zielgruppe geplant. Es gibt Informationen, die hallen noch recht lange nach!

Ein neues Kühlfahrzeug musste angeschafft werden, nach 16 Jahren brauchte es neue Büromöbel, vor allem aber entstehen recht hohe Kosten für die Entsorgung von Verpackungsmüll, den die Tafel den Supermärktenim Gegenzug für die Lebensmittelspenden abnimmt. In 2023 stiegen die Kosten für Müllentsorgung z.B. auf 10.235 € und sind damit ebenso wie die Energiekosten bedeutende Kostentreiber.

Die Achimer Tafel kann sehr gut weitere helfende Hände gebrauchen. Wäre das nicht was für Sie oder jemanden, den Sie gut kennen? Dann klicken Sie doch auf den Link im Satz davor.

Seniorenbüro

Frau von Busch, beratende Bürgerin im JUKSSS und langjähriges Mitglied des Seniorenbüros, berichtete über Angebote des Teams. Gegründet wurde das Seniorenbüro übrigens vor 18 Jahren und startete mit 18 Freiwilligen. Zwischenzeitlich engagieren sich nur noch 2-3 Ehrenamtler – auch hier wären weitere Mitstreiter sehr willkommen.

Das Seniorenbüro ist Anlaufstelle für alle, die Beratung und Gemeinschaft suchen. Es gibt regelmäßige Sprechstunden (in denen es auch manchmal weniger um Rat und Tat, sondern nur ums Zuhören geht), monatliche Kaffeenachmittage mit leckerstem Kuchen, Unterstützung bei Formularfragen und Behördengängen, Spieleabende, Computerkurse und – ganz neu – ein Smartphonetreff. Einsamkeit vorzubeugen, das ist das erklärte Ziel dieser tollen Menschen. Wenn Sie also noch jemanden kennen, der dieses Team verstärken könnte, lassen Sie es mich wissen. Ich stelle gerne den Kontakt her.

Das Seniorenbüro ist eine freiwillige Leistung, die die Gemeinde Oyten so gut wie nichts kostet. Es trägt sich nahezu komplett selbst. Phänomenal!!!

Tag der Ehrenamtlichen

Anfang dieses Jahres luden wir zum Tag der Ehrenamtlichen ein, ein Dankeschön, das wir alle 2 Jahre aussprechen. In Oyten gibt es 61 Vereine und Institutionen, in denen Oytener sich ehrenamtlich engagieren. Wir haben leider weder das Geld noch die Räumlichkeiten, immer alle einzuladen. Deshalb ist unser Vorgehen immer dies: wir schreiben diese Vereine und Institutionen an und bitten um Benennung der Ehrenamtler, die diesmal unbedingt eingeladen werden sollten. Nach entsprechender Rückmeldung schreiben wir dann diese Personen persönlich an und bitten zu einem Abend mit gutem Essen, Getränken und Musik. Diesmal sind ca. 130 Oytener der Einladung auch gefolgt.

Für dieses Fest sind insgesamt rund 161 Personalstunden angefallen, davon ca. 55 für die Vorbereitung und rund 106 auf die Veranstaltung (Kolleg*innen aus der Verwaltung 101 Stunden, Küche 49 Stunden, Hausmeister 11 Stunden). Die Stunden haben wir vorsichtshalber noch nicht in Geld umgerechnet; dafür kann ich Ihnen aber mitteilen, dass wir darüber hinaus zusätzlich ca. 4.300 € für den Tag der Ehrenamtlichen ausgegeben haben.

Es gab einen ganz schönen Bericht in der Zeitung – falls Sie interessiert sind.

Schulsozialarbeit

Es war in 2013, als sich ein Arbeitskreis von Kommunalpolitikern und Verwaltungsmitarbeitern Gedanken über ein Konzept für die Schul- und Jugendozialarbeit gemacht hat. Es hat sich viel getan in den letzten Jahren und so ist es an der Zeit, dieses Konzept auf den Prüfstand zu stellen.

Grundsätzlich liegt die Schulsozialarbeit in der Zuständigkeit des Landes und die Jugendsozialarbeit in der des Bundes. Schon damals waren Verwaltung und Kommunalpolitik in Oyten der Meinung, dass Land und Bund diese Aufgabe nicht gut genug umsetzen, ihr nicht den Stellenwert (und die personale Ausstattung) geben, die sie braucht. Und aus diesem Grund beschäftigen und bezahlen wir zusätzliche Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in unseren Einrichtungen.

Frau Abbas, Fachkoordinatorin, und Frau Liedtke-Hoffmeyer, Schulsozialarbeiterin an der IGS, stellten ihre Vision und auch ihren Alltag in der Sozialarbeit vor. Kommen wir zu den Sätzen, die den gestrigen Vortrag vielleicht am besten zusammenfassen:

• Seit mittlerweile 7-8 Jahren haben wir in der Schulsozialarbeit ein stabiles Team mit wenig Fluktuation. Das ist wichtig, weil Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen Bindungsarbeit ist – nur so funktioniert es überhaupt.
• Wir nutzen den Ort Schule, um die Schülerinnen und Schüler zu erreichen. Schule ist mittlerweile Ganztagsort (immer mehr auch in Grundschule). Woanders sind die Kinder also kaum noch zu erreichen.
• Wir nutzen den FreiRaum (Jugendzentrum), um weitere Angebote der Sozialarbeit zu unterbreiten.
• Die Angebote in Schule und FreiRaum sind aufeinander abgestimmt, werden anteilig zusammen durchgeführt und der Austausch der Kolleginnen ist eng und datenschutzkonform. (Das wäre übrigens mit Landes-Schulsozialarbeitern nicht möglich, denn die dürfen außerhalb von Schule nicht tätig werden).
• Ziel einer jeden Beratung oder jedes Angebots ist nicht, die jeweilige Herausforderung für das Kind, bzw. den Jugendlichen zu lösen, sondern die Bestärkung und Hilfe zur Selbsthilfe.
• Zukunftsängste oder -verdrossenheit sind nicht so präsent. Es ist von jeher ein Merkmal der Jugend, nicht gut zu finden, wie Erwachsene die Welt gestalten. Psychische Störungen haben allerdings durchaus seit und vielleicht durch Corona zugenommen.

Für die freiwillige Aufgabe der Kinder- und Jugendarbeit sind im Haushaltsplan 2024 ganze 202.500 € vorgesehen. 80% davon machen die Personalkosten aus.

Der JUKSSS hat den Bericht soweit wohlwollend zur Kenntnis genommen. Das Konzept hätten wir noch besser darstellen können. Dafür haben wir dann Zeit im Schulausschuss, der als nächstes beteiligt wird.

Kultur in Oyten  Evaluation

Im September 2022 hat der Gemeinderat beschlossen, die Arbeit des Vereins Kultur in Oyten e.V. finanziell mit 15.000 € pro Jahr zu fördern. Dies ist gebunden an eine bestimmte Angebotsvielfalt und sollte dazu beitragen, die Ticketpreise bezahlbar zu halten. Gestern war es Zeit für die Evaluation, also den ausführlichen Bericht über Erfolge und Kosten im JUKSSS.

In den 1,5 Jahren seit dem, hat die KiO 46 Veranstaltungen organisiert – im Verein, ehrenamtlich! 15 Veranstaltungen aus der Kategorie Unterhaltungsmusik, 10 mit klassischer Musik, 10 Theateraufführungen, 7 Lesungen und/oder Vorträge, 2 x Kabarett, 1 Talkshow und 1 Tanznacht. Das alles zu einem Ticketpreis von in der Regel 15 Euro. Ein kurzer Blick auf die formulierten Ziele Angebotsvielfalt und günstige Eintrittspreise… ich würde sagen:✅

Teil der Evaluation ist natürlich auch der Kassensturz. Die KiO hat in der Einnahmen-/Ausgabenübersicht dargelegt, dass sie mit den Einnahmen aus Ticketverkäufen und dem gemeindlichen Zuschuss die Kosten, deren größter Block natürlich die Künstlergagen sind, decken konnten. Nicht mehr, nicht weniger.

Das finde ich ehrlich gesagt schon ziemlich beeindruckt, sowohl in der Quantität als auch in der Qualität. Denn wir dürfen in Oyten ja nicht vergessen: das KASCH in Achim mit seinem guten Kulturangebot und ganz anderem finanziellen Backup ist 12 Fahrminuten entfernt und die vielen Events der Stadt Bremen auch nur 20-30 Fahrminuten. Das ist für Oyten natürlich auch bereichernd und eine Konkurrenz, vor der die KiO bestehen will. Ein Anspruch, der mir gefällt. Womit wir dann beim Wunsch des KiO-Vorsitzenden wären: bessere Technik, auffälligere Werbemöglichkeiten und mehr Geld für bekanntere Künstler. Das hat Herr Meyer natürlich auch gleich in eine Zahl gepackt: 25.000 € jährliche Zuwendung.

Gestern war das noch ein Wunsch. Im letzten Quartal 2024, wenn wir die Haushaltsberatungen starten, wird daraus vermutlich ein Antrag, über den Politik beraten und – je nach Haushaltslage und Bereitschaft – beschließen wird.

Das waren die Tagesordnungspunkte, die sich mit freiwilligen sozialen Auf/- und Ausgaben beschäftigt haben. Haben Sie die Beträge zusammengerechnet? Nun, dann ist das auf jeden Fall nur eine Zwischensumme, denn wir erbringen noch mehr freiwillige Leistungen. Dazu komme ich sicher an anderer Stelle noch einmal.

Zwei weitere Punkte wurden gestern noch thematisiert:

Friedhofsgebührensatzung

Ich glaube, ich habe es schon einmal angedeutet. Wir haben enorme Rückstände, nicht nur in Bezug auf Sanierung/Instandhaltung unserer Straßen, Brücken und Gebäude. Aus den verschiedensten Gründen haben wir auch Rückstände in unserer Verwaltung, die wir sukzessive aufarbeiten müssen. Gestern ging es um die Neukalkulation der Friedhofsgebühren für unseren kommunalen Friedhof, zuletzt umfassend durchgeführt 2014 – eindeutig auch so ein Rückstand.

Seit 2014 sind alle Kosten erheblich gestiegen. Das ist an sich nicht neu und wir betonen das auch an anderer Stelle, in anderen Zusammenhängen immer wieder. Das sehen wir alle im Übrigen ja auch beim wöchentlichen Einkauf, tanken, wenn wir eine Wohnung suchen oder die Stromabrechnung bezahlen.

Das Niedersächsische Kommunalabgabengesetz (NKAG) schreibt den Grundsatz der Kostendeckung fest für Gebühren wie die oben genannte. Keine Überdeckung, keine Unterdeckung. Außerdem steht im NKAG: Überprüfung und Neukalkulation alle 3 Jahre.

Eine solche Gebührenkalkulation ist eine komplexe Sache, wenn sie rechtssicher sein soll und deswegen haben wir einen Dienstleister beauftragt. Als maßgebliche Kostenfaktoren in diesem Zusammenhang können wir die Abschreibung auf die Gebäude, verschiedene durchgeführte Erweiterungsmaßnahmen und natürlich auch die deutlich gestiegenen Personalkosten ausmachen. Es gibt weitere Positionen, die dann alles in allem zu einer Steigerung führen, die ehrlich gesagt schwer verdaulich ist.

Und genau so verlief natürlich auch die Diskussion im Gremium gestern Abend. Denn wir dürfen ja nicht vergessen: die Kommunalpolitiker, die über die Gebührenhöhe im Rahmen rechtlicher Vorgaben entscheiden, müssen sie auf dem Sportplatz, an der Supermarktkasse, an der Theke, am Gartenzaun – wo immer sie auch danach gefragt werden – , erklären und verteidigen. Das wir also gestern dafür kritisiert wurden, über einen so langen Zeitraum die Gebühren nicht neu kalkuliert zu haben, ist verständlich.

Die Kernfrage ist aber: gibt es Spielraum? Um das auszuloten, werden nun sowohl die Fraktionen intern noch einmal beraten als auch wir von der Verwaltung nach Möglichkeiten suchen. Spätestens in den Haushaltsberatungen werden wir den Gesprächsfaden wieder aufnehmen und entweder einen Kompromiss beschließen können oder in den sauren Apfel beißen.

Da wir immer im guten Austausch mit anderen Institutionen sind, wissen wir übrigens, dass auch die Kirche eine Kostenbetrachtung und Neukalkulation für ihren Friedhof vor der Brust hat. Für den Verbraucher macht es das nicht einfacher, aber für uns ist der Vergleich und auch der Austausch immer hilfreich.

Stärkung der Demokratie

Die Fraktion der SPD hat vor kurzem einen Antrag eingereicht, der im JUKSSS nun erstmalig inhaltlich ausführlich vorgestellt wurde. Im Antrag geht es um einen Fonds in Höhe von jährlich z.B. 8.000 €, aus dem heraus Maßnahmen, Projekte, Ideen zur Stärkung der Demokratiebildung finanziert werden können.

Schnell wurde in den Diskussionen klar, dass das Ziel von allen durchaus geschätzt wird, aber unterschiedliche Bereitschaft besteht, dies zur kommunalen Aufgabe zu machen. Es wurde z.B. der Vorschlag unterbreitet, das eigentliche Ziel dieses Antrags vielleicht mit Hilfe der WABE e.V. zu erreichen, dem Bündnis für Demokratie und Zivilcourage im Landkreis Verden. Wir könnten also verstärkt mit einem Team mit guter Struktur zusammenarbeiten, das das schon seit Jahren macht – nur bisher eben eher wenig im Nordkreis.

Wir von der Verwaltung sind jedenfalls zurückhaltend geblieben, denn wenn wir diesen Antrag umsetzen sollen, geht es weder schnell noch so unbürokratisch wie gewünscht. Es finge schon damit an, dass wir eine Förderrichtlinie samt Vergabekriterien erarbeiten müssten, die dann in mindestens 3 Gremien beraten wird. Angesichts unserer Aufgabenlast und des unklaren Nutzens (warum sollten wir das besser machen können als z.B. die WABE), waren wir verwaltungsseitig zurückhaltend.

Nach langem Hin und Her sind wir jedenfalls übereingekommen, den Antrag zurück in die SPD-Fraktion zu geben… in der Hoffnung auf Ideen für ein unkompliziertes Gesamtpaket, für die es verwaltungsseitig keine nennenswerte Unterstützung in der Abwicklung braucht.

Im ersten Entwurf der Tagesordnung standen noch weitere, sehr interessante Themen. Da wir aber ja wissen, wie diskussionsintensiv die Projekte in diesem Ausschuss sind, mussten wir ein bisschen streichen und schieben. Das war gut, denn mehr wäre gestern Abend nicht gegangen.  Wir waren alle froh, nach etwas mehr als 2 Stunden am Ende eines langen Tages Feierabend zu haben (vielleicht ja auch, um zuhause eventuell das spannende Relegationsdrama sehen zu können 😇)