Gleich zu Beginn der Sitzung hatten wir eine kleine Besonderheit, die sich aus der Geschäftsordnung (für den Rat der Gemeinde Oyten) ergibt. Auf der Tagesordnung war ein Antrag des KiO Kultur in Oyten e.V. untergebracht. Der Vorsitzende des KiO ist zufällig auch der Vorsitzende des JUKSSS-Ausschusses und daher in diesem Tagesordnungspunkt (TOP) befangen, darf also weder mitdiskutieren noch mitbeschließen oder den Vorsitz innehaben. Jede/r Ausschuss-Vorsitzende hat eine Stellvertretung, die dann einspringt. Die stellvertretende Vorsitzende des JUKSSS war aber gestern gar nicht anwesend…
Kann auch mal passieren und deshalb haben wir in unserer Geschäftsordnung in §4, Abs. 2 geregelt , was dann zu tun ist: der Ausschuss wählt unter Vorsitz des ältesten anwesenden Ratsmitglieds nur für diese Sitzung eine Stellvertretung.
Das ging schnell, dauerte keine 3 Minuten, und dann ging es auch schon an die inhaltliche Arbeit.
Berichte der Verwaltung
Meine Kollegin Frau Haase erinnerte an den kommenden Volkstrauertag (17.11.24), den wir in Oyten ja zum zweiten Mal mit einer kleinen, zentralen Gedenkfeier im Ratssaal begehen, und lud die politischen Vertreter ein dabeizusein. Mal sehen, wie die Resonanz bei diesem zweiten Mal sein wird. Wir werden berichten!
Sie sind übrigens auch eingeladen. Um 11.00 Uhr bieten zunächst mit pastoraler Unterstützung an den drei Mahnmalen (Oyten-Mitte, Sagehorn, Bassen) eine kurze Zeremonie aus Worten, Musik und Andacht an. Danach geht es ins Rathaus, wo eine Ausstellung auf Sie wartet, ein-zwei kurze Lesungen, Hintergrundmusik und ein kostenloses warmes Mittagessen in Gesellschaft.
Im Wesentlichen geht es darum, sich in Gemeinschaft zu erinnern – um nicht zu vergessen. Wenn Sie dabei sein möchten, melden Sie sich bitte bei Frau Haase an, damit wir auch genug Essen organisieren (meike.haase@oyten.de).
Friedhofsgebührensatzung
Als nächstes sprachen wir über die notwendige Gebührenerhebung für Beisetzungen auf unserem kommunalen Friedhof. Erstmalig hatten wir dieses Thema im Mai im JUKSSS. Wenn Sie sich noch einmal einlesen wollen, was wir damals besprochen und wie wir verbleiben waren, klicken Sie doch auf diesen alten Blogeintrag
In aller Kürze: wir haben eine Möglichkeit gefunden, die Gebührenerhöhung nicht ganz so hoch, soll heißen um 15% geringer, ausfallen zu lassen. Damit konnten sich die Ausschussmitglieder arrangieren und empfehlen dies auch dem Gemeinderat.
Wir sind bei solchen Gebührenerhöhungen aus eigenem Antrieb natürlich immer im Vergleich und im Austausch mit unseren „Marktbegleitern“. Das ist in diesem Fall z.B. die evangelische Kirche im Ort oder auch die Nachbargemeinde. Mit den Gebühren, die wir nun ab dem nächsten Jahr erheben werden, müssen wir uns nicht verstecken.
Zuschuss KiO
Der Kulturverein KiO hatte einen Antrag gestellt, den es zu beraten galt.
- Zunächst mal die Fortführung der finanziellen Unterstützung und
- dann die Erhöhung von 15.000 auf 25.000 € pro Jahr.
Alle haben dem Verein ihre Wertschätzung ausgesprochen und sich zu a) auf jeden Fall bereit erklärt. Zu b) gab es unterschiedliche Bereitschaften und eine vergleichsweise knappe Abstimmung.
Mit einer Stimme Mehrheit empfiehlt der Fachausschuss dem Verwaltungsausschuss die Erhöhung in dem gewünschten Umfang. Hier ist also nicht der Gemeinderat das letztlich beschließende Gremium. Es kommt eher selten vor, dass ein Fachausschuss mit nur knapper Mehrheit abstimmt. Es bleibt abzuwarten, ob es im Verwaltungsausschuss zu einem anderen Ergebnis kommt – aber auch das wäre demokratisch.
Dorffunk App
Zu diesem Antrag hatten wir uns verwaltungsseitig nicht auf einen Beschlussvorschlag festgelegt. Statt dessen haben wir eine Variante a) und eine b) vorgestellt – also entweder oder.
Als Ergebnis der Recherchen der letzten Monate waren wir nicht überzeugt vom Potential der Dorffunk App vor dem Hintergrund der Kosten und der Tatsache, dass wir in unserer Verwaltung keine personellen Ressourcen dafür haben. Eine etwas ausführlichere Darstellung könnten Sie, wenn Sie es denn wollten, der Beschlussvorlage entnehmen, die wir auf oyten24.de bereit stellen.
Der Vorschlag a) war nun, dass wir die App vorerst nicht einführen, die Entwicklungen in den Nachbarkommunen und überregional weiter verfolgen und bei steigendem Erfolg wieder auf den Fachausschuss zukommen.
Der Vorschlag b) war letztlich die Einführung der App unter der Bedingung, dass nicht die Verwaltung, sondern Freiwillige für die Betreuung zuständig sind. Wir könnten die App aufsetzen, die Schulungen der Freiwilligen, die wir „digitale Dorfhelfer“ genannt haben, beauftragen und vielleicht noch eine Schnittstelle zu den Meldungen auf unserer oyten.de-Seite implementieren lassen. Mehr nicht.
Nach kurzer Diskussion gab es auch hier eine knappe Mehrheit und zwar für die Variante a). Mal sehen, ob der Verwaltungsausschuss das so bestätigt oder noch einmal ändert.
Zuschuss Jugendfahrten im Inland
Tolle Sache! Der Landkreis Verden und fast alle Gemeinden im Kreis fördern Jugendfahrten ins In- und Ausland mit Geld. Seit über 20 Jahren ist die Höhe des Zuschusses allerdings unverändert.
Es gab breite Zustimmung dafür, nach all den Jahre den Satz (zunächst für Inlandsfahrten) anzupassen. In Oyten wollen wir im Gleichklang mit dem Landkreis bleiben, der ab dem nächsten Jahr 4,50 € / Teilnehmer / Tag zuschießt.
Haushaltsberatung 2025
Die nächsten Wochen stehen unter dem Arbeitsschwerpunkt der Haushaltsberatungen in allen Fachausschüssen. Wie viel Geld glauben wir einzunehmen und auszugeben – manches können wir nur schätzen, manches ziemlich genau hochrechnen. Letztlich heißt es aber zurecht PLAN, der dann im Nachgang mit dem Jahresabschluss als IST verglichen werden wird.
Unser Haushalt ist in Produktkonten unterteilt. Für diesen Ausschuss sind die Produktkonten z.B. Bücherei, Heimat- und Kulturpflege, Förderung des Sports, Jugendarbeit, soziale Einrichtungen, Friedhof. Ich gebe Ihnen hier ein Beispiel, wie wir die Zahlen für solch ein Produktkonto aufbereiten:

Und wenn Sie die Datenblätter der anderen Produktkonten auch noch sehen wollen, klicken Sie doch hier
Manchmal ergeben sich noch Änderungen aus den Diskussionen zu diesen Konten oder laufenden Anträgen. Hier könnten sich z.B. Betragsänderungen aus dem KiO-Antrag auf Erhöhung der Förderung ergeben.
Es wurden ein paar gute inhaltliche Fragen gestellt. Das alles in dem Bewusstsein, dass ein (Haushalts-)Plan eben nicht mehr ist als das: ein Plan mit einigen Unschärfen und Annahmen.
In diesem Fachausschuss geht immer auch um viele freiwillige Aufgaben und die Kosten, die damit einhergehen. Dank der seit einigen Jahren guten Ertragssituation (z.B. Gewerbesteuer), leisten wir uns in Oyten viele freiwillige Aufgaben. Ich erlaube mir die Andeutung, dass bei anhaltender rezessiver Entwicklung das eine oder andere auf den Prüfstand gehört. Wenn es soweit kommt, wird Kommunalpolitik schwer für die Entscheidungsträger im Rat. Ach, lassen Sie mich lieber sagen „falls es soweit kommt“.
Das war es für heute. Mein persönliches Wort zum Haushalt 2025 kommt später.
Für den Rest des Abends freue ich mich wie Bolle über die tolle Postkarte, die unsere sehr empathische und so witzige Gleichstellungsbeauftragte mir auf den Schreibtisch geschmuggelt hat. Darauf steht allen Ernstes: Für Pillepalle bin ich nicht zuständig.
Jetzt hoffe ich, dass ich das nicht falsch verstehe …. nicht, das sie mir damit sagen will, dass SIE nicht für Pillepalle zuständig ist ….🙃🤣
Ich sehe mich jedenfalls im Geiste schon die Karte hochhalten, wenn wieder jemand….. Sie wissen schon.